News - EUROMARKPAT

Jun 2021

22-06-2021 13:15

Russland / Eurasien – Eurasisches Design

Seit dem 1. Juni 2021 ist es möglich Eurasische Designs beim Eurasischen Patentamt (EAPTO) anzumelden. Zurzeit (Stand 1. Juni 2021) ist ein Schutz in Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Russland möglich...

22-06-2021 13:15

Mär 2021

24-03-2021 08:42

Russland / Eurasien – Das Pharmazeutische Register des EA Patentamtes ist online gegangen

Am 1. März 2021 hat das Eurasische Patentamt (EAPO) eine neue Datenbank auf seiner Website eröffnet, das sogenannte “Pharmazeutische Register des EAPO”...

24-03-2021 08:42

Mär 2021

16-03-2021 15:57

Russland - Erste Zwangslizenz von der Russischen Regierung mit Begründung der „öffentliche Sicherheit“ erteilt

Erste Zwangslizenz von der Russischen Regierung mit Begründung der „öffentliche Sicherheit“ erteilt...

16-03-2021 15:57

Nov 2020

16-11-2020 11:44

Russland – Maximal mögliche Verlängerung von Verfahrensfristen im Lichte der letzten Bestimmungen

Maximal mögliche Verlängerung von Verfahrensfristen im Lichte der letzten Bestimmungen...

16-11-2020 11:44

Aug 2020

20-08-2020 09:08

Deutschland - BGH-Entscheidung: Einfluss von klinischen Phase I-Studien auf die erfinderische Tätigkeit

BGH-Entscheidung: Einfluss von klinischen Phase I-Studien auf die erfinderische Tätigkeit...

20-08-2020 09:08

Feb 2020

03-02-2020 14:36

EU - Brexit – was geschieht mit meinen Schutzrechten?

Seit dem 1. Februar 2020 ist Großbritannien nicht mehr Mitglied der EU. Bis zum Ende der vereinbarten Übergangsfrist, d.h. ...

03-02-2020 14:36

Jan 2019

16-01-2019 15:09

Deutschland - Änderung des Markengesetzes zum 14. Januar 2019

Durch das am 14. Januar 2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz traten verschiedene Änderungen im deutschen ...