Russland / Eurasien: Eurasisches Design

Seit dem 1. Juni 2021 ist es möglich Eurasische Designs beim Eurasischen Patentamt (EAPTO) anzumelden. Zurzeit (Stand 1. Juni 2021) ist ein Schutz in Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Russland möglich.

Eine Anmeldung darf maximal 100 Designs pro Klasse und maximal 7 Abbildungen (Fotos, Zeichnungen) pro Design enthalten. Eine Beschreibung ist nur notwendig, wenn eine Erläuterung nötig sein sollte.

Innerhalb eines Monats nach erfolgreichem Abschluss der vorläufigen Prüfung wird die Anmeldung veröffentlicht.  

Die sachliche Prüfung erfolgt im Anschluss an die vorläufige Prüfung.

Beschließt das EA PTO die Eintragung, so wird das eurasische Design nach Eingang der amtlichen Eintragungsgebühr registriert, die Eintragung veröffentlicht und eine Urkunde ausgegeben.

Innerhalb der 6 Monate nach Veröffentlichung der Eintragung besteht die Möglichkeit des Einspruchs durch Dritte.

Ein eurasisches Design gilt zunächst für 5 Jahre ab Anmeldetag und kann auf Antrag und gegen Zahlung der erforderlichen Gebühr beim EAPTO um jeweils 5 Jahre für alle Mitgliedsstaaten verlängert werden. Die maximale Laufdauer beträgt 25 Jahre.